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Die kommunistische Weltbewegung nach der Niederlage
Die kommunistische Bewegung befindet sich in einer anhaltenden tiefen Krise. Die Niederlage von 1989 ist der Endpunkt einer Entwicklung, die von zunehmendem Revisionismus geprägt war, der schließlich zur Preisgabe aller Errungenschaften führte. Seitdem hält der Zerfall und die ideologische Zersetzung an. Viele Parteien haben sich aufgelöst, manche sind sozialdemokratisch geworden – mit Namensänderung oder ohne. Seitdem werden viele Fragen von den Parteien sehr unterschiedlich bis gegensätzlich beantwortet. Notwendig ist ein Prozess, um zu einer gemeinsamen Klärung und Koordination mit dem Ziel gemeinsamer Analysen und verbindlicher Beschlüsse zu kommen. Die seit 1999 stattfindenden internationalen Treffen der Kommunistischen Parteien (weitere Informationen unter solidnet.org) sind von tiefgreifenden Differenzen geprägt, die in unterschiedlicher Intensität ausgetragen werden. Der Notwendigkeit einer offenen, auch kontroversen Auseinandersetzung im internationalen Maßstab wird häufig entgegengestellt, jede Partei habe für ihr Land selbst zu entscheiden.

Die grundlegenden Fragen, die Gegenstand der Auseinandersetzung sind und intensiver wissenschaftlicher Klärung sowie offener kontroverser Debatten bedürfen, sind die Analyse der Niederlage des Sozialismus, die Einschätzung des Imperialismus, die Rolle der Kommunistischen Partei und ihre Strategie.

Von Philipp Kissel

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Einleitung
Mit dem Leitantrag und der Konzeption für den 22. Parteitag der DKP hat der Parteivorstand einstimmig beschlossen, dass eine Debatte über die Strategie der Übergänge ausgeschlossen ist. Der Parteivorsitzende Patrik Köbele sagte auf der außerordentlichen PV-Tagung Ende Juli 2017: „Es gibt ja in der Partei sowohl die Befürchtung von Genossinnen und Genossen, dass der Parteivorstand mit den bisherigen strategischen Konzepten der DKP brechen wolle. Tatsächlich gibt es auch Genossinnen und Genossen, die genau das vom Leitantrag fordern. Letzterem erteilen wir mit dem einstimmig beschlossenen Antrag an den Parteitag eine Absage, weil wir ausgehend von einer Analyse der Entwicklung des Imperialismus überzeugt sind, dass die grundsätzliche strategische Orientierung, die die DKP seit 1968 verfolgt und die bereits zuvor die Arbeit der KPD prägte, richtig ist.“ Damit ist eindeutig wie kaum zuvor und mit einem seit vielen Jahren nicht mehr dagewesenen Mehrheitsverhältnis eine lange Debatte explizit beendet worden. Damit zeigt sich auch, dass die Unterschiede zwischen bestimmten Teilen der Partei, die sich um das „Netzwerk Kommunistische Politik“ gruppiert haben und der Mehrheit des Parteivorstands größtenteils nur in Vokabular und einzelnen Fragen bestehen. Sie erscheinen tiefer als sie sind.